Dieses Theater hatten wir in Nidwalden auch schon! Mit aller Gewalt versuchen Parteien und der Bund das Majorzwahlsystem abzuschaffen. Nicht verfassungskonform und unfair sei es. Wir haben uns von solchen Sprüchen blenden lassen und das Verfahren nach Doppeltem Pukelsheim eingeführt. Wie sich heute zeigt: ein grosser Fehler! Wie haben sich die Wähler die Augen gerieben, als sie plötzlich merkten, dass Parteistimmen wichtiger sind als die Köpfe, welche wir gerne im Parlament gesehen hätten. Parteifilz kommt vor Fachkompentenz.

Es ist schon klar, dass sich vor allem Links-Grün am Systemwechsel festkrallt. Es könnte ja der eine oder andere Parlamentssitz zu ihnen hin verschoben werden. Die Argumentation der Majorz widerspreche den Grundrechten der Verfassung greift jedenfalls nicht. Ist es denn nicht auch ein Grundrecht, dass sich jeder zur Wahl stellen kann, unabhängig davon, ob er in einer Partei ist oder nicht? Da dies beim Pukelsheim für Parteilose nicht mehr möglich ist, könnte man dessen Verfassungskonformität durchaus auch hinterfragen.

Ich kann den Schwyzern nur von einem Wechsel zum Doppelten Pukelsheim abraten. Das System ist engstirnig und unterstützt Parteimauscheleien. Es ist eine Illusion zu glauben die Wahlen wären so fairer. Ich persönlich würde lieber Köpfe wählen, als Parteifarben. Denen vertraue ich mehr.

Vielleicht sieht das die Schwyzer Bevölkerung ja auch so.

Der Nidwaldner FDP Präsident findet die Resultate der Energiedebatte im Nationalrat ernüchternd. Da kann ich ihm nur beipflichten. Allerdings mit komplett anderer Begründung!

Die von ihm gerechneten Zahlen sollen wie eine Subventionsflut aussehen. Dem ist aber bei Weitem nicht so. Auf‘s Jahr gerechnet machen 2,3 Rappen pro kW/h für die meisten Haushalte keine 100 Franken aus. In einem Zeitalter, wo man bereit ist 160 Fr. pro Monat für eine Handyflatrate auszugeben, ist diese Preiserhöhung für jedermann verkraftbar. Was Herr Waser nicht sagt: Der Strom würde auch ohne Energiewende massiv teurer werden. Trotz Subventionen in Milliardenhöhe haben nämlich die Kernenergie Unternehmen viel zu wenig Geld in die Abbau- und Entsorgungsfonds einbezahlt. Früher oder später wird dieses Geld via Strompreis eingefordert. Die Dauerverlängerung der AKW Betriebsbewilligungen zögert das Problem nur hinaus.

Das angebliche Technologieverbot ist gar keines. Erstens betreibt die Schweiz kaum Entwicklung im Kernenergiebereich, das machen die USA, Russland, Frankreich und Japan. Zum Zweiten wird in der Schweiz aufgrund der hohen Kosten nie mehr ein AKW gebaut. Zur Erinnerung: Das finnische Kraftwerk Olkiluoto 3 (seit neun Jahren in Bau) hat bisher gegen 9 Milliarden Euro Baukosten verursacht. Den Schweizer Investor, welcher bereit ist eine solche Summe zu investieren, möchte ich erst sehen!

Auch ich bin nach der Debatte im Nationalrat ernüchtert. Die mutlosen Entscheide des Parlaments verzögern die Energiewende. Beznau 1+2, sowie Mühleberg sind so alt und risikobehaftet, dass sie abgeschaltet werden müssten. Entsprechend hätte ich mehr Druck auf die AKW-Betreiber erwartet. Trotzdem, wir können das Heft auch selber in die Hand nehmen: Mir persönlich ist Wasserkraftstrom einen Mehrpreis wert. Je mehr Strombezüger gleich denken, desto stärker sind die Lieferanten in der Pflicht Ökostrom zu liefern. Machen wir die Energiewende zur Volksaufgabe. Mit Sicherheit kann sich dann auch das Parlament den Veränderungen nicht mehr entziehen.

Neue Nidwaldnerzeitung

Das Theater um die Salle Modulable scheint ein vorläufiges Ende gefunden zu haben. Grossartig wird nun ein „Opernhaus mit internationaler Ausstrahlung“ angekündigt! Den Medien ist zu entnehmen, dass die verbliebenen 80 Millionen (offenbar war der Streit darum ziemlich teuer) bei Weitem nicht für dieses Grossprojekt reichen werden. Immerhin sprach man früher mal von 157 Mio. Franken für dieses Vorzeigeobjekt. Kein Wunder, denn wenn die Kulturwirtschaft einmal an so etwas zu werkeln beginnt, dann werden Fässer ohne Boden produziert. Solche „Leuchttürme“ haben wir schon: das KKL lässt grüssen!

Sie mögen sich fragen, was uns dies in Nidwalden kümmert. Die Zentralschweizer Kantone zahlen jährlich mehrere Millionen Franken als Kulturlastenausgleich an den Kanton Luzern. Wir werden also geschröpft dafür, dass sich Luzern mit unbezahlbarem Kulturgut international profiliert. Dass die teils extravaganten und abgehobenen Anlässe nur einen kleinen Teil der Bevölkerung interessiert, blendet man aus.

Wir Geldgeber tun gut daran, uns so schnell wie möglich in das Salle Modulable Projekt einzuklinken. Es ist nötig, dass man den euphorischen Luzerner Kunst-Schaffenden auf die Finger schaut. Wir sollten uns kein zweites Debakel à la KKL leisten, welches wir mitfinanzieren müssen.

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